Neues Interpretationspapier „Wesentliche Veränderung von Maschinen“
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat im GMBl. 2015, 183 ein neues Interpretationspapier zum Thema „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ veröffentlicht.
Rechtsanwalt und Partner bei Koch & Neumann Rechtsanwälte.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat im GMBl. 2015, 183 ein neues Interpretationspapier zum Thema „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ veröffentlicht.
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 113 vom 8. April 2015 zur Richtlinie 89/686/EWG für persönliche Schutzausrüstung eine Berichtigung der im ABl. EU 2014 C 445, 17 aufgelisteten harmonisierten Normen veröffentlicht (ABl. EU 2015 C 113, 1).
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 54, 127 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen im Sinne der Akkreditierungs- und Marktüberwachungsverordnung (EG) Nr. 765/2008 veröffentlicht.
Die Kommission hat durch Durchführungsbeschluss (EU) 2015/249, ABl. 2015 L 41, 41 die Geltungsdauer der Entscheidung 2006/502/EG zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden und das Inverkehrbringen von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten untersagt wird, um ein Jahr verlängert.
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 14, 43 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen im Sinne der Medizinprodukterichtlinie 93/42/EG veröffentlicht.
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 54, 1 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG veröffentlicht.
Die Kommission hat die Konformitätsvermutung für mehrere harmonisierte Normen im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG beendet. Zu einem Teil waren die Normen unklar gefasst. In einem anderen Fall war es bei Maschinen, die entsprechend der harmonisierten Norm hergestellt worden waren, zu tödlichen Unfällen gekommen.
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 14, 1 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen im Sinne der EMV-Richtlinie 2004/108/EG veröffentlicht.
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 14, 29 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen im Sinne der Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG veröffentlicht.
Die Kommission hat im ABl. EU 2014 C 406, 1 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen im Sinne der R&TTE-Richtlinie 1999/5/EG veröffentlicht und damit die Amtsblattmitteilung EU 2014 C 313, 1 vom 12.9.2014 berichtigt.
12.2.2026: In N&R 2026, 13, ist ein Aufsatz von Prof. Dr. Alexander Koch zum „Schutz (besonders) wichtiger und kritischer Netzinfrastrukturen“ erschienen.
24.12.2025: Das Handbuch „Kryptowährungen und Token“ von Prof. Dr. Sebastian Omlor und Dr. Mathias Link ist in 3. Auflage erschienen, mit dem von Prof. Dr. Alexander Koch verfassten 19. Kapitel zum Strafrecht.
23.12.2025: Ein Aufsatz von Andreas Neumann mit dem Titel „Wann ist ein Angebotspaket ein Angebotspaket? Zugleich Besprechung von OLG München, 25.09.2025 – 6 U 2074/24e – Vertragszusammenfassung“ ist in WRP 2026, 15, erschienen.
