ABl. EU 2015 C 87, 1
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 87, 1 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen im Sinne der Sportbooterichtlinie 94/25/EG veröffentlicht.
Rechtsanwalt und Partner bei Koch & Neumann Rechtsanwälte.
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 87, 1 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen im Sinne der Sportbooterichtlinie 94/25/EG veröffentlicht.
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 87, 9 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen im Sinne der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG veröffentlicht.
Im ABl. EU 2015 L 94, 4 und ABl. EU 2015 L 94, 6 sind zwei delegierte Richtlinien der Kommission (2015/574 u. 2015/573) veröffentlicht worden, durch die die Verwendung von Blei und Quecksilber in bestimmten medizinischen Geräten, die der RoHS-II-Richtlinie 2011/65/EU unterliegen, vom ansonsten bestehenden Verbot ausgenommen werden.
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 125 vom 17. April 2015 zu folgenden Richtlinien aktualisierte Listen der harmonisierten Normen veröffentlicht: Richtlinie 1999/5/EG über Funkanlagen und Telekommunikationseinrichtungen (R&TTE) (ABl. EU 2015 C 125, 1), Niederspannungsrichtlinie 2006/95/EG (ABl. EU 2015 C 125, 56).
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 120 vom 15. April 2015 zur Verordnung (EU) Nr. 278/2009 (externe Netzteile) zur Durchführung der Ökodesign-Richtlinie 2005/32/EG eine Liste der harmonisierten Normen veröffentlicht (ABl. EU 2015 C 120, 2).
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat im GMBl. 2015, 183 ein neues Interpretationspapier zum Thema „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ veröffentlicht.
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 113 vom 8. April 2015 zur Richtlinie 89/686/EWG für persönliche Schutzausrüstung eine Berichtigung der im ABl. EU 2014 C 445, 17 aufgelisteten harmonisierten Normen veröffentlicht (ABl. EU 2015 C 113, 1).
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 54, 127 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen im Sinne der Akkreditierungs- und Marktüberwachungsverordnung (EG) Nr. 765/2008 veröffentlicht.
Die Kommission hat durch Durchführungsbeschluss (EU) 2015/249, ABl. 2015 L 41, 41 die Geltungsdauer der Entscheidung 2006/502/EG zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden und das Inverkehrbringen von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten untersagt wird, um ein Jahr verlängert.
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 14, 43 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen im Sinne der Medizinprodukterichtlinie 93/42/EG veröffentlicht.
29.9.2025: Das Portal „marktueberwachung.eu“ wurde komplett in den allgemeinen Kanzleiblog überführt.
8.7.2025: Das Portal „Rheinisches Ortsrecht“ wurde komplett in den allgemeinen Kanzleiblog überführt.
12.6.2025: Das Handelsblatt führt Rechtsanwalt Prof. Dr. Koch in seiner aktuellen Aufstellung „Deutschlands Beste Anwälte 2025“ für den Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz“ und „Öffentliches Wirtschaftsrecht“ sowie Rechtsanwalt Neumann für den Bereich „Telekommunikationsrecht“ auf.
