Im Wintersemester biete ich an der Westfälischen Hochschule in Gelsenkirchen erneut die Vorlesung „IT-Recht“ an. Die Veranstaltung behandelt die Grundlagen des IT-Rechts. Einen Schwerpunkt bildet dabei das Datenschutzrecht (DSGVO und BDSG). Behandelt werden außerdem die straf- und zivilrechtlichen Aspekte des IT-Rechts. Besonderer Wert wird dabei auf die Vermittlung eines juristischen Grundverständnisses gelegt. Es werden deshalb […]
Im Wintersemester biete ich wieder die Vorlesung „Aufbaukurs Strafrecht BT II“ – aka „Strafrecht III“ – an der Philipps-Universität Marburg an. Die Vorlesung behandelt die „Straftaten gegen Gemeinschaftswerte“. Schwerpunkte bilden Straftaten gegen die Rechtspflege (insbesondere die Aussagedelikte), die Urkunden-, Brandstiftungs- und Straßenverkehrsdelikte. Die Vorlesung gehört zum Pflichtfachbereich und richtet sich insbesondere an Studierende der Rechtswissenschaften […]
Im Wintersemester biete ich wieder eine Vorlesung zum IT-Strafrecht an der Philipps-Universität Marburg an. Die Vorlesung behandelt die strafrechtlichen Aspekte der Computer- und Internetkriminalität. Behandelt werden sowohl Fragen des Eindringens in Computernetze, der Programmierung und Verbreitung von Schadprogrammen als auch Straftaten im Umfeld des elektronischen Handels oder Phänomene wie (Spear-)Phishing. Außerdem wird auf ausgewählte Probleme […]
19.3.2020: Es gibt ein weiteres Update zu Ausgangssperren 13.3.2020: Es gibt ein weiteres Update zu Schul- und Kita-Schließungen 11.3.2020: Unten gibt es ein Update zum Verbot von Großveranstaltungen Es herrscht Corona-Hysterie. In Supermärkten sind die Regale mit (Billig-) Nudeln und Toilettenpapier leergekauft – schließlich droht Corona-Quarantäne. Was bei all der Panik und Hysterie konsequent zu […]
Vorbemerkung Ich beschreibe im Folgenden meinen anwaltlichen Alltag und die von mir dabei genutzten Programme, Apps und Arbeitstechniken. Dabei bitte ich zu beachten, dass unsere Kanzlei insoweit eher untypisch ist, als wir nur wenige Mandanten in dafür regelmäßig sehr umfangreichen öffentlich-rechtlichen Verfahren vertreten. Fragen wie die nach einer effizienten Mandantenverwaltung oder einer leistungsfähigen Buchhaltung stellen […]
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 378 vom 13. November 2015 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen zur Bauprodukteverordnung (EU) Nr. 305/2011 (ABl. EU 2015 C 378, 6) veröffentlicht.
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 196 vom 12. Juni 2015 zur Richtlinie 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug eine Liste der harmonisierten Normen veröffentlicht (ABl. EU 2015 C 196, 1).
Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 300 vom 11. September 2015 zu folgenden Richtlinien aktualisierte Listen der harmonisierten Normen veröffentlicht: Richtlinie 2009/23/EG über nichtselbsttätige Waagen (ABl. EU 2015 C 300, 3), Niederspannungsrichtlinie 2006/95/EG (ABl. EU 2015 C 300, 5).
Die Europäische Kommission hat den Leitfaden „CE marking for construction products step-by-step“ jetzt auch auf Deutsch veröffentlicht. Diese Broschüre wendet sich an alle, die in der Europäischen Union Bauprodukte in Verkehr bringen möchten. Sie enthält Erläuterungen zu den Schritten, die nötig sind, um ein neues Bauprodukt mit einer CE-Kennzeichnung zu versehen, und erklärt, was zu tun […]
Der BGH hat in einem Urteil vom 9. Juli 2015 – Az. I ZR 224/13 die Rechtsprechung des OLG Celle bestätigt, wonach Klebefähnchen an einem Kopfhörer nicht den Kennzeichnungspflichten nach § 7 S. 1 ElektroG entsprechen und entsprechende Verstöße abmahnungsfähig sind.