Alexander Koch

ABl. EU 2013 C 348, 5

Die Kommission hat im ABl. EU 2013 C 348, 5 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG veröffentlicht.

Dieser Beitrag ist ursprünglich in dem von der Kanzlei Koch & Neumann betriebenen Portal "Marktueberwachung.EU" erschienen. Dieses Portal wurde 2020 endgütig eingestellt. Seit 2025 wird der Beitrag im Kanzleiblog dokumentiert. Alle Angaben in dem Beitrag entsprechen dem Zeitpunkt der damaligen Veröffentlichung, sind also gegebenenfalls inhaltlich überholt. Die im Original noch enthaltenen Links auf externe Quellen wurden angesichts des Zeitablaufs entfernt.

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Alexander Koch

ABl. EU 2013 C 348, 1

Die Kommission hat im ABl. EU 2013 C 348, 1 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 765/2008, des Beschlusses Nr. 768/2008/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 veröffentlicht.

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Alexander Koch

Abl. EU 2013 C 323, 1

Die Kommission hat im ABl. EU 2013 C 323, 1 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen i.S.d. Aufzugsrichtlinie 95/16/EG veröffentlicht.

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Alexander Koch

Abl. EU 2013 C 319, 6

Die Kommission hat im ABl. EU 2013 C 319, 6 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen i.S.d. ATEX-Richtlinie 94/9/EG veröffentlicht.

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ABl. EU 2013 C 317, 5

Die Kommission hat im ABl. EU 2013 C 317, 5 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen i.S.d. Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG veröffentlicht.

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Alexander Koch

BGH: Bestimmung als Medizinprodukt erfolgt durch den Hersteller

Der BGH hat in seinem Urteil vom 18. April 2013 – Az. I ZR 53/09 entschieden, dass ein Gerät, für welches der Hersteller die Verwendung für medizinische Zwecke ausschließt, auch dann kein Medizinprodukt ist, wenn es objektiv die Merkmale eines Medizinprodukts erfüllt.

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