Schriftenreihe Materialien zum Netzwirtschaftsrecht

Mit der im Frühjahr 2014 etablierten Schriftenreihe „Materialien zum Netzwirtschaftsrecht“ soll dem Bedarf an hochwertigen Arbeitshilfen für die rechtswissenschaftliche und rechtspraktische Tätigkeit Rechnung getragen werden. Durch die unmittelbare Verknüpfung mit der beruflichen Erfahrung aus dem Kanzleialltag wird dabei sichergestellt, dass den Anforderungen der Praxis entsprochen wird. Die Bände der Schriftenreihe „Materialien zum Netzwirtschaftsrecht“ erscheinen nicht nur als gedruckte Bücher, sondern auch in elektronischer Form. Diese ist besonders geeignet, juristische Materialien mit ihren häufigen internen und externen Querverweisen sachgerecht zu erschließen.

Schriftenreihe Band 2Band 2: Alexander Koch/Martin Busch (Hrsg.), Gesetzesmaterialien zum Netzausbaurecht, Verlag epubli GmbH, Berlin, 2014

Papierausgabe: IX, 315 S., ISBN 978-3-8442-9388-3, 24,99 Euro
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ePUB-Ausgabe: ISBN 978-3-8442-9384-5, 2,99 Euro
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Die Regulierung des Netzausbaus im Energiesektor ist vor allem aufgrund von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Energiewende von einem starken Wandel geprägt. Zur Integration regenerativer Energieträger in die Stromversorgung waren und sind erhebliche Anpassungen des Stromversorgungssystems notwendig. So erfuhr das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) in den letzten acht Jahren zahlreiche Änderungen und wurde im Bereich des Netzausbaus um mehr als 30 Paragraphen ergänzt. Flankiert wurden diese Änderungen von der Einführung des Gesetzes über den Bundesbedarfsplan (BBPlG), des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG) und des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz (NABEG).

Die Dimension der Änderungen des Netzausbaurechts und insbesondere des EnWG ist somit erheblich. Diese Situation zwingt den Rechtsanwender dazu, sich das geltende – bzw. das für die Beurteilung eines bestimmten Falles maßgebliche – Recht im Einzelnen erst zu erschließen. Auch bei der Heranziehung der Spruchpraxis der Gerichte sowie der mittlerweile reichhaltigen wissenschaftlichen Literatur ist stets zu prüfen, ob und inwieweit sich die dort relevanten Rechtsgrundlagen geändert haben.

Diese praktischen Notwendigkeiten greift der vorliegende Band auf, indem die Entwicklung des BBPlG, des EnLAG, des NABEG und der für den Netzausbau relevanten Vorschriften des EnWG nachgezeichnet und leicht nachvollziehbar dargestellt wird. Durch die Darstellung gewinnt der Leser zügig die Übersicht über die maßgeblichen Normen des Netzausbaurechts. Das vorliegende Werk dient insoweit auch dem Zugang zum Verständnis der sich stark gewandelten und teilweise komplexen Vorschriften.

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Schriftenreihe Band 1Band 1: Alexander Koch (Hrsg.), Gesetzessammlung zum Telekommunikationsrecht der Europäischen Union, Verlag epubli GmbH, Berlin, 2014

Papierausgabe: XVIII, 374 S., ISBN 978-3-8442-9387-6, 24,99 Euro
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ePUB-Ausgabe: ISBN 978-3-8442-9206-0, 2,99 Euro
(kaufen bei epubli, Google Play, iTunes oder als Kindle-Edition bei amazon.de)

Seit mittlerweile mehr als einem Vierteljahrhundert erlässt die Europäische Union Sekundärrechtsakte auf dem Gebiet der Telekommunikation, in erster Linie also Richtlinien, die den Mitgliedstaaten gewisse Umsetzungsspielräume belassen, aber auch unmittelbar auf nationaler Ebene geltende Verordnungen. Dieses europäische Telekommunikationsrecht ist für den Rechtsanwender daher in zweierlei Hinsicht von Bedeutung: Es ist einerseits Maßstab und Regelungshintergrund für das Telekommunikationsrecht aller EU-Mitgliedstaaten wie z. B. das deutsche Telekommunikationsgesetz (TKG). Andererseits ergeben sich aus dem Telekommunikationsrecht der EU aber auch bereits unmittelbar diverse rechtliche Verpflichtungen.

Angesichts dieser erheblichen praktischen Bedeutung des europäischen Telekommunikationsrechts ist es für jeden Rechtsanwender in diesem Bereich unabdingbar, die relevanten Rechtsvorschriften im schnellen und aktuellen Zugriff zu haben. Hierbei soll der vorliegende Band von Nutzen sein. Er beinhaltet die einschlägigen Sekundärrechtsakte der EU in der Ende 2013 geltenden Fassung und in konsolidierter Form, einschließlich der Erwägungsgrüüde der ursprünglichen (Basis-) Rechtsakte und etwaiger Änderungsrichtlinien.

Das Buch umfasst die Zugangsrichtlinie 2002/19/EG, die Genehmigungsrichtlinie 2002/20/EG, die Rahmenrichtlinie 2002/21/EG, die Universaldienstrichtlinie 2002/22/EG, die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation 2002/58/EG, die Telekommunikations-Wettbewerbsrichtlinie 2002/77/EG, die Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie 2006/24/EG, die „Rechte der Bürger“-Änderungsrichtlinie 2009/136/EG, die „Bessere Regulierung“-Änderungsrichtlinie 2009/140/EG, die GEREK-Verordnung (EG) Nr. 1211/2009, die Roamingverordnung (EU) Nr. 531/2012 und die Frequenzentscheidung Nr. 676/2002/EG.

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„… ein im Alltag hilfreiches Werk …, welches man nicht missen möchte.“ (Dr. Thomas Sassenberg, CR 7/2014, R76)