Internetrecht

Der Erfolg des Internets hat seit Ende des neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts die Rechtsordnung wiederholt vor erhebliche Herausforderungen gestellt.

Zunächst ging es dabei vor allem um die Frage, inwieweit allgemeine Vorschriften des Straf-, Zivil- und Verwaltungsrechts die besonderen Möglichkeiten einer weltweit vernetzten Datenkommunikation zutreffend erfassen oder ob und wie die Rechtsanwendung diesen Spezifika Rechnung tragen muss. Angesprochen sind damit z. B. die besonderen Schwierigkeiten einer Identifizierung von Internetnutzern in Strafverfahren oder zivilrechtlichen Auseinandersetzungen und die sich hieraus ergebenden rechtlichen Konsequenzen, aber auch die Möglichkeit, neuen Formen der internetgestützten Kriminalität mit den überkommenen Normen des Strafrechts zu begegnen. Von besonderer Bedeutung ist insoweit auch die Einbeziehung des Internets als Kommunikationsnetz in den spezifischen Ordnungsrahmen des Telekommunikationsrechts, zu dem insoweit einige Überschneidungen bestehen.

Entsprechende Herausforderungen stellen sich der Rechtsordnung zwar nach wie vor (und immer wieder neu). Hinzugekommen sind aus Sicht des Internetrechts aber eine Vielzahl von Bestimmungen, die spezifisch gerade (auch) auf das Internet zugeschnitten sind. Das prominenteste Beispiel dürfte das Telemediengesetz (TMG) sein. Aber auch andere Gesetze befassen sich mittlerweile ausdrücklich mit dem Internet, wie z. B. das Telekommunikationsgesetz (TKG) in manchen seiner Bestimmungen. Die Auslegung und Anwendung solcher internetspezifischer Vorschriften gehört heute ebenfalls zum Kernbereich des Internetrechts und damit zu der diesbezüglichen anwaltlichen Beratungstätigkeit.

Ansprechpartner

Dr. Alexander KochRechtsanwalt
Prof. Dr. Alexander Koch
Koch & Neumann
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Veröffentlichungen

Monographien:
  1. Koch, Strafrechtliche Probleme des Angriffs und der Verteidigung in Computernetzen, 2008
Aufsätze:
  1. Koch, Urheberrechtliche Probleme des Videokonsums im Internet, JurPC Web-Dok. 126/2014
  2. Koch/Koenig, Verwaltung von Städtedomänennamen oberster Ordnung durch Privatunternehmen, K&R, 2006, 495
  3. Koch, Rechtliche Probleme von Hackback, digma 1/2006, 28
  4. Stadler/Neumann, Gebühren für die Zuteilung von Nummern an Internetzugangsanbieter, JurPC-WebDok. 178/2004
  5. Koenig/Neumann, Telekommunikationsrechtliche Ansprüche auf Leistungen der Fakturierung und des Inkassos für Internet-by-Call-Dienstleistungen, K&R-Beilage 3/2004, 1
  6. Koenig/Neumann, Die neue Top-Level-Domain „.eu“ als Beitrag zum Auf- und Ausbau transeuropäischer Netze?, EuZW 2002, 485
  7. Koenig/Koch/Braun, Die Telekommunikationsüberwachungsverordnung: Neue Belastungen für Internet Service Provider und Mobilfunknetzbetreiber, K&R 2002, 289
  8. Koch, Zur Einordnung von Internet-Suchmaschinen nach dem EGG, K&R 2002, 120
  9. Koenig/Neumann, Europas Identität im Internet – die Einführung der Top-Level-Domain „.eu“, JurPC WebDok. 154/2002
  10. Koch, Strafrechtliche Verantwortlichkeit beim Setzen von Hyperlinks auf mißbilligte Inhalte, MMR 1999, 704
  11. Koenig/Neumann, Internet-Protokoll-Adressen als „Nummern“ im Sinne des Telekommunikationsrechts?, K&R 1999, 145
  12. Helmke/Müller/Neumann, Internet-Telephony between TKG, IuKDG and the states treaty covering media services, IJCLP 1/1998 WebDoc. 22
  13. Helmke/Müller/Neumann, Internet-Telefonie zwischen TKG, IuKDG und Mediendienste-Staatsvertrag, JurPC-WebDok. 93/1998
Buchbeiträge:
  1. Koch, Dialer, in: Schwarz/Peschel-Mehner (Hrsg.), Recht im Internet, 21. Ergänzungslieferung 2008, Kapitel 14-A 1
Entscheidungsanmerkungen:
  1. Kühling/Neumann, Anmerkung zum Urteil des AG Darmstadt vom 30.06.2005, K&R 2005, 478
  2. Neumann, Anmerkung zum Urteil des AG Stuttgart vom 07.10.2004, CR 2005, 70
  3. Koch, Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.03.2004, TKMR 2004, 154
Kurze Beiträge und Editorials:
  1. Koenig/Neumann, Der Arbeitsentwurf zur Novellierung des TKG und die regulatorischen Herausforderungen des Internet-Zeitalters, K&R 2003, 217