Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG und Dienstleistungsinformationen nach § 2 DL-InfoV

Koch & Neumann Rechtsanwälte GbR

Postanschrift:
Postfach 15 01 61
53040 Bonn

Hausanschrift:
Rheinweg 67
53129 Bonn

Telefon: (+49)-(0)-228-8-50-79-96
Telefax: (+49)-(0)-228-8-50-86-62 oder -79-95
Elektronische Post: kanzlei@KochNeumann.de

USt-IdNr. DE251557650

Dr. Alexander Koch und Andreas Neumann sind deutsche Rechtsanwälte und Mitglieder der Rechtsanwaltskammer Köln, Riehler Straße 30, 50668 Köln, die auch zuständige Aufsichtsbehörde ist.

Die für rechtsberatende Tätigkeit geltenden Regeln können auf der WWW-Seite der Bundesrechtsanwaltskammer eingesehen werden.

Nach § 51 Abs. 1 S. 1 BRAO ist der Rechtsanwalt verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Mindstversicherungssumme von 250.000 Euro für jeden Versicherungsfall (§ 51 Abs. 4 S. 1 BRAO) abzuschließen und die Versicherung während der Dauer seiner Zulassung aufrechtzuerhalten. Die weiteren Einzelheiten ergeben sich aus § 51 BRAO. Die Kanzlei Koch & Neumann unterhält ihre Berufshaftpflichtversicherung bei der AXA Versicherung AG, Colonia-Allee 10-20, 51067 Köln. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes erstreckt sich auf Deutschland und das europäische Ausland; kein Versicherungsschutz besteht für Haftpflichtansprüche aus Tätigkeiten vor außereuropäischen Gerichten oder im Zusammenhang mit der Beratung und Beschäftigung mit außereuropäischem Recht. (Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes ist überdies beschränkt, als auch für Tätigkeiten über im Ausland eingerichtete oder unterhaltene Kanzleien oder Büros kein Schutz besteht. Die Kanzlei Koch & Neumann verfügt aber ohnehin nicht über solche ausländischen Niederlassungen.)

Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Informationen zum Datenschutz

1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen

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Koch & Neumann Rechtsanwälte GbR (im Folgenden: Koch & Neumann)

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2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung

Beim Aufrufen unserer WWW-Seite kochneumann.de (und allen Unterseiten, einschließlich ortsrecht.kochneumann.de) werden durch das auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommende Anzeigeprogramm („Browser“) automatisch Informationen an den Rechner gesendet, der unsere WWW-Seite bereitstellt („Server“). Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

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  • zu weiteren administrativen Zwecken.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer WWW-Seite sog. „Cookies“ sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter den Ziff. 4 und 5 dieser Datenschutzerklärung.

3. Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

  • Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
  • die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
  • für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht,
  • sowie dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
4. Cookies

Wir setzen auf unserer Seite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Mobiltelefon o. ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.

In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.

Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer WWW-Seite bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht.

Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen.

Zum anderen setzen wir Cookies ein, um die Nutzung unserer WWW-Seite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten (siehe Ziff. 5). Diese Cookies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht.

Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich.

Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.

5. Analysemaßnahmen

Die im Folgenden aufgeführten und von uns eingesetzten Analysemaßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt. Mit den zum Einsatz kommenden Analysemaßnahmen wollen wir eine bedarfsgerechte Gestaltung und die fortlaufende Optimierung unserer WWW-Seite sicherstellen. Zum anderen setzen wir die Analysemaßnahmen ein, um die Nutzung unserer WWW-Seite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten. Diese Interessen sind als berechtigt im Sinne der vorgenannten Vorschrift anzusehen.

a) Skalierbares Zentrales Messverfahren

Das Blog, das Bestandteil des WWW-Angebots von Koch & Neumann ist, nutzt das „Skalierbare Zentrale Messverfahren“ (SZM) der INFOnline GmbH für die Ermittlung statistischer Kennwerte zur Ermittlung der Kopierwahrscheinlichkeit von Texten. Hierdurch soll die Möglichkeit gewährleistet werden, an den Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort zu partizipieren. Bei der Nutzung des SZM werden anonyme Messwerte erhoben. Die Zugriffszahlenmessung verwendet zur Wiedererkennung von Computersystemen alternativ einen sog. Sitzungscookie (siehe oben, unter 4.) oder eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen Informationen Ihres Browsers erstellt wird. IP-Adressen werden auch hierbei nur in anonymisierter Form verarbeitet. Das Verfahren wurde unter der Beachtung des Datenschutzes entwickelt.1) Zur Datenschutzrechtskonformität des SZM siehe auch die Pressemitteilung der VG Wort v. 5.12.2013.

b) Statify

Wir nutzen das WordPress-Plugin Statify, das zur statistischen Auswertung der Besucherzahlen dient. Statify zählt dabei Seitenbesuche und nicht Seitenbesucher, erhebt und speichert also keinen personenbezogenen Daten wie z. B. IP-Adressen. Die erhobenen Daten (Datum, Quelle und Ziel) werden ausschließlich auf unserem Server gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.

c) Counterize

Auf dieser Website ist außerdem das WordPress-Plugin Counterize aktiviert, das ebenfalls zur statistischen Auswertung der Besucherzahlen verwendet wird. Das Tool speichert gesammelte Daten (wie Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite, Verweildauer, Browser und verwendete Suchmaschine) in einer Datenbank auf dem Server der WWW-Seite. Die Daten sind völlig anonym und können nicht mit bestimmten Personen in Verbindung gebracht werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.

6. Plugin für soziale Netze

Wir setzen auf unserer WWW-Seite auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO ein Plugin für sozialen Netze (Twitter, XING, LinkedIn, Google und Facebook) ein, um unsere Kanzlei hierüber bekannter zu machen. Der dahinterstehende werbliche Zweck ist als berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten.

Zum Einsatz kommt das Plugin Shariff Wrapper. Hierbei handelt es sich um ein Plugin, das unter besonderer Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Anforderungen entwickelt wurde und dafür sorgt, dass ein unmittelbarer Kontakt zwischen Ihnen und dem Betreiber des sozialen Netzes erst hergestellt wird, wenn Sie den betreffenden „Teilen“-Schalter betätigen.2)Zu den Einzelheiten siehe die ausführliche Erläuterung auf heise.de.

7. Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:

  • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
  • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
  • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
  • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
  • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes wenden.
8. Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.

Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an kanzlei@KochNeumann.de.

9. Datensicherheit

Wir bedienen uns geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

10. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.

Durch die Weiterentwicklung unserer WWW-Seite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der WWW-Seite unter http://kochneumann.de/startseite/impressum/ von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.

Fußnoten   [ + ]

1. Zur Datenschutzrechtskonformität des SZM siehe auch die Pressemitteilung der VG Wort v. 5.12.2013.
2. Zu den Einzelheiten siehe die ausführliche Erläuterung auf heise.de.