Datenschutzrecht

Bei einer zunehmenden Durchdringung des gesamten privaten und gesellschaftlichen Lebens mit Informationstechnologie gewinnt der ohnehin erforderliche Schutz personenbezogener Daten des Einzelnen immer weiter an Bedeutung. Einerseits geht es um die rechtlichen Möglichkeiten, mit denen verhindert werden kann, dass staatliche Stellen oder aber auch private Unternehmen unberechtigt auf Informationen über den Betroffenen zugreifen bzw. diese für unzulässige Zwecke nutzen. Andererseits ist aber z. B. aus Unternehmenssicht auch sicherzustellen, dass ein rein formal verstandener Datenschutz Produktinnovationen nicht behindert, soweit von diesen keine echte Gefährdung der informationellen Selbstbestimmung ausgeht. Auch der Schutz der öffentlichen Sicherheit gerät bisweilen in Konflikt mit datenschutzrechtlichen Positionen. Die rechtsberatende Tätigkeit im Datenschutzrecht muss diesem Spannungsverhältnis Rechnung tragen.

Gerade auch moderne Telekommunikationsnetze und insbesondere das Internet haben dabei neue Herausforderungen für das Datenschutzrecht geschaffen. Datenschutzrecht weist insoweit Schnittstellen zum Telekommunikations- und Internetrecht auf. Eng verwandt mit dem Datenschutzrecht sind außerdem rechtliche Fragestellungen, bei denen es nicht um den Schutz personenbezogener Informationen, sondern z. B. um die Vertraulichkeit von Kommunikationsinhalten oder die Videoüberwachung privaten und öffentlichen Grunds geht. Auch dort bedarf es eines Ausgleichs zwischen den Geheimhaltungsinteressen des Betroffenen und u. U. berechtigten Interessen Dritter. Anwaltliche Beratung kann sowohl im außergerichtlichen Bereich als auch im gerichtlichen Verfahren dabei helfen, hier zu sachgerechten Lösungen zu kommen.

Ansprechpartner:

Rechtsanwalt
Dr. Alexander Koch
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Rechtsanwalt
Andreas Neumann
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Veröffentlichungen:

Aufsätze:

14. Neumann, Telekommunikationsdatenschutz für geschlossene Benutzergruppen nach der TKG-Novelle 2012 - Sind Betreiber von Krankenhäusern, Hotels und Gaststätten beim Angebot von Telekommunikationsdiensten noch an §§ 91 ff. TKG gebunden?, RDV 2014, 307
13. Koch, Rechtliche und ethische Verschlüsselungspflichten?, DuD 2014, 691
12. Neumann, Das Arbeitsverhältnis als (telekommunikations-) rechtsfreie Zone? - Zur Anwendung des TKG auf Arbeitgeber bei Gestattung der privaten Nutzung von Telefon und Internet, K&R 2014, 320
11. Neumann, Vorgaben des europäischen Datenschutzrechts für die Abtretung von Telekommunikationsentgeltforderungen - Zugleich Anmerkung zum Urteil des EuGH v. 22.11.2012 – Rs. C-119/12, CR 2013, 21
10. Neumann, Abtretung von Telekommunikationsentgeltforderungen an Inkassounternehmen - Zur Auslegung von § 97 Abs. 1 S. 3 TKG und Art. 6 der Richtlinie 2002/58/EG nach dem Vorlagebeschluss des BGH vom 16.2.2012, CR 2012, 235
9. Wolff/Neumann, Anordnung der Auskunft über Telekommunikationsverbindungsdaten gegen unbekannt?, NStZ 2003, 404
8. Neumann/Wolff, Informationsermittlung für Anordnungen nach §§ 100a und 100g StPO im Wege telekommunikationsrechtlicher Auskunftsverfahren, TKMR 2003, 110
7. Koenig/Neumann, Das Ende des sektorspezifischen Datenschutzes für die Telekommunikation?, ZRP 2003, 5
6. Koenig/Neumann, Die Übermittlung von Entgeltdaten an Dritte durch Telekommunikationsdiensteanbieter, RTkom 2001, 226
5. Koenig/Koch/Braun, Die Telekommunikationsüberwachungsverordnung: Neue Belastungen für Internet Service Provider und Mobilfunknetzbetreiber, K&R 2002, 289
4. Koenig/Neumann, Die Telekommunikations-Datenschutzverordnung im Verordnungsgebungsverfahren, RDV 2001, 117 auf mißbilligte Inhalte, MMR 1999, 704
3. Koch, Das strafbewehrte Abhöverbot nach § 86 TKG, RTkom 2001, 217
2. Koenig/Neumann, Die neue Telekommunikations-Datenschutzverordnung, K&R 2000, 417
1. Koch, Grundrecht auf Verschlüsselung?, CR 1997, 106

Buchbeiträge:

2. Koch, Postgeheimnis und Datenschutz, in: Groebel/Katzschmann/Koenig/Lemberg (Hrsg.), Postrecht, 2014, S. 569
1. Koch, Reform der Telekommunikationsüberwachung, in: Schwarz/Peschel-Mehner (Hrsg.), Recht im Internet, 23. Ergänzungslieferung 2009, Kapitel 14-A 2

Entscheidungsanmerkungen:

1. Kühling/Neumann, Anmerkung zum Urteil des AG Darmstadt vom 30.06.2005, K&R 2005, 478



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